{"id":2587,"date":"2023-02-21T11:47:49","date_gmt":"2023-02-21T11:47:49","guid":{"rendered":"https:\/\/ghanaforum.nrw\/?p=2587"},"modified":"2023-05-19T11:38:52","modified_gmt":"2023-05-19T11:38:52","slug":"presseinformation-bmz-bmas","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/ghanaforum.nrw\/fr\/presseinformation-bmz-bmas\/","title":{"rendered":"Presseinformation BMZ &#038; BMAS"},"content":{"rendered":"\n<h6 class=\"wp-block-heading\">EINSATZ F\u00dcR FAIRE LIEFERKETTEN UND GUTE ARBEIT WELTWEIT<\/h6>\n\n\n\n<h1 class=\"wp-block-heading\">Entwicklungsministerin Schulze und Arbeitsminister Heil reisen gemeinsam nach Ghana und\u00a0C\u00f4te d\u2019Ivoire<\/h1>\n\n\n\n<p>20. Februar 2023 | Gemeinsame Pressemitteilung des Bundesministeriums f\u00fcr wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) und des Bundesministeriums f\u00fcr Arbeit und Soziales (BMAS)<\/p>\n\n\n\n<p><strong>Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze und Bundesarbeitsminister Hubertus Heil beginnen am heutigen \u201eWelttag der sozialen Gerechtigkeit\u201c eine Reise zu Menschen, die am Anfang globaler Lieferketten arbeiten. Die Reise f\u00fchrt zun\u00e4chst nach Ghana und wird von Mittwoch bis Freitag in\u00a0C\u00f4te d\u2019Ivoire\u00a0fortgesetzt. Begleitet werden die beiden vom neuen Generaldirektor der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO), Gilbert Houngbo. Gemeinsam werden sie sich einen Eindruck davon verschaffen, wie die Umsetzung der neuen gesetzlichen Lieferketten-Regelungen zu besseren Arbeits- und Umweltbedingungen am Anfang globaler Lieferketten f\u00fchren kann.<\/strong><\/p>\n\n\n\n<p>Neben zahlreichen Gespr\u00e4chen mit Regierungsvertretern und Sozialpartnern wollen Schulze und Heil sich in Projektbesuchen ein konkretes Bild am Beispiel der Textil- und Kakao-Lieferketten machen.<\/p>\n\n\n\n<p><strong>Bundesministerin Svenja Schulze:<\/strong>&nbsp;\u201eGlobale Lieferketten verbinden uns in Europa mit den Menschen im globalen S\u00fcden. Die Art, wie wir produzieren und konsumieren, hat gro\u00dfen Einfluss auf die Arbeits- und Lebensbedingungen in anderen Teilen der Welt. Auch wir in Deutschland tragen Verantwortung daf\u00fcr, dass entlang der Lieferketten die Menschenrechte und Umweltstandards geachtet werden. Bei der Umsetzung der neuen Regeln kommt es darauf an, dass sie denen helfen, f\u00fcr die sie gemacht wurden: den Menschen am Anfang der Lieferketten, darunter viele Frauen und Kinder. Daf\u00fcr braucht es eine starke entwicklungspolitische Flankierung, damit sich alle Beteiligten vorbereiten und die Chancen fairer Lieferketten f\u00fcr sich nutzen k\u00f6nnen. Und es braucht die Bereitschaft zuzuh\u00f6ren und gemeinsam an L\u00f6sungen zu arbeiten. Dabei eint uns ein gemeinsames Ziel: gute Arbeit, von der die Menschen leben k\u00f6nnen.\u201c<\/p>\n\n\n\n<p><strong>Bundesminister Hubertus Heil:\u00a0<\/strong>\u201eKaum ein anderes Land in der Welt profitiert so stark von der arbeitsteilig globalisierten Wirtschaft wie Deutschland. Das sichert Wohlstand und Arbeitspl\u00e4tze in unserem Land. Daraus ergibt sich auch eine besondere Verantwortung: f\u00fcr Menschenrechte, f\u00fcr anst\u00e4ndige Arbeitsbedingungen weltweit, f\u00fcr die Globalisierung, die wir fair und nach menschenrechtlichen Standards gestalten wollen. Wer global wirtschaftet, wer global Gewinne macht, muss auch global Verantwortung \u00fcbernehmen. Diesen Grundsatz schreiben wir mit unserem deutschen Lieferkettengesetz rechtsverbindlich fest und arbeiten auch daran, bald ein Lieferkettengesetz auf\u00a0EU-Ebene zu schaffen. Damit schaffen wir Verbesserungen f\u00fcr viele Menschen vom Anfang bis zum Ende der Lieferkette.\u201c<\/p>\n\n\n\n<p>In der ghanaischen Hauptstadt Accra werden die Minister am Dienstag und Mittwoch unterschiedliche Teile der Textil-Lieferketten besuchen: eine Textilfabrik, die auch nach Europa exportiert; einen der gr\u00f6\u00dften Secondhand-Textilm\u00e4rkte der Welt, auf dem Secondhand-Kleidung aus China, Nordamerika und Europa gehandelt wird; und einen Ort, an dem die vielen Tonnen Textilm\u00fcll landen, die nicht weiterverwendet werden k\u00f6nnen.<\/p>\n\n\n\n<p>In&nbsp;C\u00f4te d\u2019Ivoire&nbsp;steht die Kakao-Lieferkette im Fokus der politischen Gespr\u00e4che, aber auch der Projektbesuche: Dort werden die beiden Minister eine Plantage und eine Kakaokooperative besuchen. Dass die Reise mit dem&nbsp;ILO-Generaldirektor zusammen stattfindet, ist ein Zeichen des engen Schulterschlusses der Bundesregierung mit dieser wichtigen Organisation, ihrer Arbeit und Zielen. Nur im Zusammenwirken nationaler und multinationaler Akteure hat der Kampf gegen die Ausbeutung von Arbeit und Natur Aussicht auf Erfolg. Leitend sind dabei die Kernarbeitsnormen der&nbsp;ILO, deren Einhaltung einen zentralen Beitrag f\u00fcr menschenw\u00fcrdige Arbeit gew\u00e4hrleistet. Dabei geht es um die Bek\u00e4mpfung und das Verbot von Kinder- und Zwangsarbeit, die F\u00f6rderung und Einhaltung von Arbeitsschutz, das Recht auf Vereinigungsfreiheit und auf Kollektivverhandlungen sowie das Verbot der Diskriminierung in Besch\u00e4ftigung und Beruf.<\/p>\n\n\n\n<p>In den politischen Gespr\u00e4chen werden drei unterschiedliche Lieferketten-Regulierungen eine Rolle spielen:<\/p>\n\n\n\n<ul class=\"wp-block-list\">\n<li>Erstens das deutsche Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz, das am 1. Januar 2023 in Kraft getreten ist: Das Gesetz regelt die Einhaltung internationaler Standards zu Menschenrechten und Umwelt entlang der Lieferkette, zum Beispiel das Verbot von Kinder- und Zwangsarbeit. Zentral ist dabei, dass Unternehmen gemeinsam mit ihren Zulieferern auf die Einhaltung von Menschenrechten und Umweltstandards hinarbeiten, anstatt sich aus riskanten M\u00e4rkten zur\u00fcckzuziehen. Die Bundesregierung unterst\u00fctzt die Unternehmen sowie ihre Partner vor Ort mit zahlreichen Unterst\u00fctzungsma\u00dfnahmen bei der Umsetzung der Anforderungen, damit diese wirksam zu Verbesserungen der Lebens- und Arbeitsbedingungen der Menschen vor Ort beitragen.<\/li>\n\n\n\n<li>Zweitens die&nbsp;EU-Lieferketten-Richtlinie, die derzeit auf europ\u00e4ischer Ebene verhandelt wird: Zuletzt hatten am 1. Dezember 2022 die&nbsp;EU-Mitgliedsstaaten ihre Verhandlungsposition zur Richtlinie festgelegt. Die Bundesregierung hat den Beschluss unterst\u00fctzt und wird sich aktiv in die weiteren Verhandlungen in Br\u00fcssel einbringen, damit die&nbsp;EU-Lieferkettenrichtlinie m\u00f6glichst bis Ende des Jahres verabschiedet werden kann. Wichtig ist dabei unter anderem eine st\u00e4rkere Verankerung des Prinzips \u201eBef\u00e4higung vor R\u00fcckzug\u201c. Das hei\u00dft: Unternehmen werden ermutigt, sich nicht aus Regionen mit schwachen Standards zur\u00fcckzuziehen, sondern sich vor Ort gemeinsam mit ihren Zulieferern um eine Risikominimierung zu bem\u00fchen. Zentral ist au\u00dferdem die St\u00e4rkung der Rechte der Betroffenen, insbesondere durch einen effektiven Zugang zu Recht.<\/li>\n\n\n\n<li>Drittens die\u00a0EU-Verordnung f\u00fcr entwaldungsfreie Lieferketten, die bereits erfolgreich verhandelt wurde: Die Verordnung sieht vor, dass Rohstoffe und Produkte nur dann auf dem\u00a0EU-Markt angeboten werden d\u00fcrfen, wenn sie entwaldungs- und waldsch\u00e4digungsfrei sind und gleichzeitig im Einklang mit den Gesetzen des Ursprungslands produziert wurden. Der Regelungsbereich umfasst Soja, Palm\u00f6l, Rinder, Kaffee, Kakao, Kautschuk und Holz sowie Produkte, die diese Rohstoffe enthalten oder daraus hergestellt werden. Die Verordnung wird voraussichtlich ab Ende 2024 Anwendung finden. Das\u00a0BMZ\u00a0setzt sich f\u00fcr die Unterst\u00fctzung von Kleinb\u00e4uerinnen und -bauern ein, damit diese das Gesetz einhalten und noch st\u00e4rkeren Nutzen aus dem Walderhalt ziehen k\u00f6nnen.<\/li>\n<\/ul>\n\n\n\n<p><strong>Hintergrund<\/strong><\/p>\n\n\n\n<p>Ghana<strong>\u00a0<\/strong>ist einer der gr\u00f6\u00dften Nettoimporteure von Alttextilien und Deutschland einer der Haupt-Exporteure. Allerdings sind circa 40 Prozent der Ware (15 Millionen Kleidungsst\u00fccke pro Woche) f\u00fcr den Weiterverkauf unbrauchbar und werden in der Regel sofort nach Ankunft als Abfall aussortiert und anschlie\u00dfend an Fl\u00fcssen und Str\u00e4nden wild entsorgt oder verbrannt. Entwicklungspolitische Aufgabe ist daher neben der Regulierung der Textilprodukte auf\u00a0EU-Ebene auch die Suche nach sozial- und umweltvertr\u00e4glichen Verwertungsm\u00f6glichkeiten und neuen Stoffkreisl\u00e4ufen in Ghana. Zugleich arbeitet Ghana mit deutscher Unterst\u00fctzung an einer aufstrebenden Textilproduktion mit guten Arbeitsbedingungen inmitten der internationalen Modeindustrie.<\/p>\n\n\n\n<p>C\u00f4te d\u2019Ivoire&nbsp;ist der weltweit gr\u00f6\u00dfte Kakaoproduzent, 60 Prozent des nach Deutschland importierten Kakaos kommt von dort. Jede*r dritte Ivorer*in arbeitet im Kakaoanbau, doch ein gro\u00dfer Teil von ihnen lebt in Armut. Kinderarbeit ist im Sektor weit verbreitet. Gleichzeitig ist der Kakaoanbau wichtige Ursache f\u00fcr die Entwaldung im Land. Innerhalb der letzten 60 Jahre gingen mehr als 80 Prozent der ivorischen Waldfl\u00e4chen verloren. Das&nbsp;BMZ&nbsp;f\u00f6rdert in&nbsp;C\u00f4te d\u2019Ivoire&nbsp;eine sozial faire und \u00f6kologisch nachhaltige Kakaoproduktion und leistet damit einen Beitrag gegen Armut und Hunger, f\u00fcr bessere Einkommen und L\u00f6hne und f\u00fcr den Erhalt der Natur. Zudem ist geplant, das Land und die Akteure der Kakaolieferkette bei der Erf\u00fcllung der neuen deutschen und europ\u00e4ischen Lieferkettenregulierungen zu unterst\u00fctzen.<\/p>\n\n\n\n<p>In Ghana und\u00a0C\u00f4te d\u2019Ivoire\u00a0arbeiten zwischen 80 und 90 Prozent der Besch\u00e4ftigten \u2013 vor allem junge Menschen \u2013 in informellen Besch\u00e4ftigungsverh\u00e4ltnissen mit niedrigen L\u00f6hnen und prek\u00e4ren Arbeitsbedingungen. Auch Kinderarbeit ist weit verbreitet. In beiden L\u00e4ndern sind etwa 20 Prozent der Kinder im Alter von f\u00fcnf bis 17 Jahren betroffen. Um dem zu begegnen, engagiert sich Deutschland, genauso wie\u00a0C\u00f4te d\u2019Ivoire, Ghana und 23 weitere L\u00e4nder weltweit, als\u00a0Pathfinder Country\u00a0im Rahmen der von der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO) unterst\u00fctzten\u00a0Alliance\u00a08.7. Dieses B\u00fcndnis aus\u00a0ILO, Partnerl\u00e4ndern, Nichtregierungsorganisationen und Sozialpartnern bek\u00e4mpft weltweit Zwangsarbeit, moderne Sklaverei, Menschenhandel und Kinderarbeit.<\/p>\n\n\n\n<p>Presseinformation Homepage Bundesministerium f\u00fcr wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung:<br><a href=\"https:\/\/www.bmz.de\/de\/aktuelles\/aktuelle-meldungen\/minister-schulze-und-heil-reisen-nach-ghana-und-c%C3%B4te-d-ivoire-142478\" target=\"_blank\" rel=\"noreferrer noopener\">Deutsch<\/a> | <a href=\"https:\/\/www.bmz.de\/en\/news\/press-releases\/ministers-schulze-and-heil-travel-to-ghana-and-c%C3%B4te-d-ivoire-142488\" target=\"_blank\" rel=\"noreferrer noopener\">Englisch<\/a> | <a href=\"https:\/\/www.bmz.de\/en\/news\/press-releases\/ministres-schulze-et-heil-voyage-commun-ghana-et-c%C3%B4te-d-ivoire-142658\" target=\"_blank\" rel=\"noreferrer noopener\">Franz\u00f6sisch <\/a><\/p>\n\n\n\n<p>\u00a9 2023\u00a0Bundesministerium f\u00fcr wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>EINSATZ F\u00dcR FAIRE LIEFERKETTEN UND GUTE ARBEIT WELTWEIT Entwicklungsministerin Schulze und Arbeitsminister Heil reisen gemeinsam nach Ghana und\u00a0C\u00f4te d\u2019Ivoire 20. 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